Ein Augenzeugenbericht
Ich bin am Donnerstag, 23.5., gegen 13.30 Uhr, zum Sozialwissenschaftlichen Institut der Humboldt-Universität gekommen, das tags zuvor von pro-palästinensischen Protestierenden besetzt worden war, um gegebenenfalls deeskalierend zu wirken, damit die Vereinbarung, die das Präsidium mit den Protestierenden getroffen hat, umgesetzt und die Besetzung um 18 Uhr friedlich beendet wird.
Das Institut war von außen von der Polizei abgesperrt; ein Zugang nur über den Nebeneingang Georgenstraße möglich mit Ausweiskontrolle durch die Polizei. (Weiterlesen →)
Schlagwort: Versammlungsfreiheit
Meine Beschwerde beim Deutschen Presserat gegen die verleumderische Hetze von BILD
Am 11. Mai 2024 habe ich Beschwerde beim Deutschen Presserat eingelegt gegen den verleumderischen Artikel „Universitäter“ in der BILD vom 10.5.2024:
„Der Artikel ist eine böswillige Verleumdung und bewusste Verdrehung von Tatsachen. Das „Statement von Lehrenden an Berliner Universitäten“ drückt Kritik an dem Polizeieinsatz an der Freien Universität Berlin aus und die Sorge, dass damit das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit verletzt wird, und tritt dafür ein, dass die Dialogfähigkeit an den Universitäten bewahrt und geschützt wird.
Das Statement nimmt explizit keine inhaltliche Stellung zu den Forderungen der Demonstrant:innen. (Weiterlesen →)
Statement von Lehrenden an Berliner Hochschulen zum Polizeieinsatz an der FU am 3.5.2024
Als Lehrende der Berliner Hochschulen verpflichtet uns unser Selbstverständnis dazu, unsere Studierenden auf Augenhöhe zu begleiten, aber auch zu schützen und sie in keinem Fall Polizeigewalt auszuliefern. Unabhängig davon, ob wir mit den konkreten Forderungen des Protestcamps einverstanden sind, stellen wir uns vor unsere Studierenden und verteidigen ihr Recht auf friedlichen Protest, das auch die Besetzung von Uni-Gelände einschließt. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind grundlegende demokratische Rechte, die auch und gerade an Universitäten zu schützen sind. Weiterlesen…